Die Bürgerwehr – Mit einem Bein im Gefängnis?


Die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland stieg in den letzten 5 Jahren um 35%. Besonders betroffen sind dabei die östlichen Grenzgebiete der BRD. Eine direkte Folge der Politik der offenen Grenzen.

Gleichzeitig führten verschiedene Polizeireformen der letzten Jahre zu massiven Einsparungen, besonders im Bereich der Personalstärke der Polizei. Dies blieb nicht ohne Konsequenzen. Im Zeitraum zwischen Januar 2012 und Juni 2015 liefen, alleine in Nordrhein-Westfalen, 500 000 Notrufe ins Leere. Die Gewerkschaft der Polizei führt dies direkt auf die Einsparprogramme des Bundeslandes zurück. Für die anderen Bundesländer liegen keine genauen Zahlen vor.

Eine zusätzliche Konsequenz ist, das gerade in dünn besiedelten Gebieten, Polizeidirektionen zusammengelegt werden mussten. Das Exekutivorgan des Staates ist dadurch in manchen Bezirken so gut wie nicht mehr anzutreffen. Wird ein Einbruch festgestellt, kann es Stunden dauern bis die Polizei eintrifft. Eine logische Konsequenz aus diesen Entwicklungen ist die Entstehung von Bürgerwehren.

In der BRD gelten Bürgerwehren als unbekanntes Phänomen und werden entweder belächelt oder verunglimpft. Man betrachtet sie als eine Mischung aus Lynchmob und Hilfssheriff. Die deutsche Politik hat höchstens Spott für sie übrig, die Probleme dieser Menschen werden gekonnt ausgeblendet.

Das es auch anders geht, zeigt unser östlicher Nachbar, Polen. Seit 2013 haben sich mehr als 80 000 Personen in paramilitärischen Gruppen organisiert. Darunter 30 000 Schüler, welche in den sogenannten „Uniformklassen“ zusammen gefasst werden. Der Staat unterstützt diese Bewegung intensiv, so gibt es den politischen Posten „des Beauftragten für Verteidigungsinitiativen aus der Bevölkerung“.  In Deutschland ist sowas undenkbar, hat doch der Staat viel zu große Angst, sein kaum noch vorhandenes Gewaltmonopol zu verlieren.

Die rechtlichen Befugnisse einer Bürgerwehr sind in der BRD massiv eingeschränkt. Die Polizei rät dazu, „lediglich beobachten“, gegebenenfalls verdächtiges zu melden. Ein Eingreifen oder Festhalten von Verdächtigen kann mit empfindlichen Strafen belegt werden. So muss dem Festgehaltenen immer zweifelsfrei nachgewiesen werden, dass eine Straftat vorliegt oder zumindest beabsichtigt war. Sollte dies nicht gelingen, kann man sich leicht dem Vorwurf der Freiheitsberaubung aussetzen.

Bei Gegenwehr der Delinquenten wird die Sache erst richtig heikel. Um Gegenwehr abzuwenden, darf man keine überzogene Gewalt anwenden. In einem solchen Fall würde ein Gericht entscheiden, ob die angewendeten Mittel überzogen waren oder nicht. Grundlage stellt der Notwehrparagraph dar. Ob überzogen oder nicht überzogen, die Polizei ist verpflichtet, in einem solchen Fall, ein Verfahren wegen Körperverletzung einzuleiten. Man findet sich auf jeden Fall vor Gericht wieder.

Über den Erfolg der Bürgerwehren liegen keine verlässlichen Zahlen vor. Politik und Justiz würden derartige Erfolge auch kaum publizieren. Mitglieder einzelner Bürgerwehren berichten jedoch von kleinen Erfolgen. So wurden Diebe auf frischer Tat ertappt und PKWs mit Diebesgut sichergestellt. Alleine der abschreckende Charakter einer patroulierenden Bürgerwehr wird von vielen hervorgehoben. Die Zahl der Einbrüche und Diebstähle ginge zurück, wird behauptet.

Wir, als Prepper, begrüßen das Herausbilden von Bürgerwehren ausdrücklich. Man wird gezwungen Eigenverantwortung für die eigene Sicherheit und die Sicherheit seiner Familie zu übernehmen, was der Grundphilosophie der Prepperszene entspricht. Zudem legt die Entstehung von Bürgerwehren, ein Problem unseres Staates offen. So muss man feststellen, dass der Staat, einer seiner elementarsten Funktionen, nur noch unzureichend nachkommen kann. Der Gewährleistung der Sicherheit der eigenen Bürger und deren Recht auf Eigentum.